Sars-CoV-2

Häufig verwendete Begriffe.

Mit dem Begriff ‚Agens‘ (lateinisch „handelnd“) wird in der Medizin jeder eine Krankheit hervorrufende Faktor bezeichnet.

Ein Mensch, von dem anzunehmen ist, dass er Krankheitserreger aufgenommen hat, ohne krank, krankheitsverdächtig oder Ausscheider zu sein. Das IfSG ermöglicht Ermittlungs -und Bekämpfungsmaßnahmen bereits gegen Ansteckungsverdächtige (§§ 25 fortfolgende).

Eine solche Ansteckungsquelle stellen nur Menschen dar, welche die Krankheitserreger im Rahmen von allgemeinen sozialen Kontakten weitergeben können. Keine Ausscheider sind also Menschen, die zwar einen Krankheitserreger in sich tragen, diesen aber nur unter besonderen Voraussetzungen, die nicht allgemeinen sozialen Kontakten zuzurechnen sind, an Dritte weitergeben können wie z.B. durch Geschlechtsverkehr, Bluttransfusionen oder andere Blutkontakte.

(1) Das Eigentum und das Erbrecht werden gewährleistet. Inhalt und Schranken werden durch die Gesetze bestimmt.

(2) Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen.

(3) Eine Enteignung ist nur zum Wohle der Allgemeinheit zulässig. Sie darf nur durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes erfolgen, das Art und Ausmaß der Entschädigung regelt. Die Entschädigung ist unter gerechter Abwägung der Interessen der Allgemeinheit und der Beteiligten zu bestimmen. Wegen der Höhe der Entschädigung steht im Streitfalle der Rechtsweg vor den ordentlichen Gerichten offen.

Ein Mensch, der Krankheitserreger ausscheidet und dadurch eine Ansteckungsquelle für die Allgemeinheit sein kann, ohne krank oder krankheitsverdächtig zu sein. Unter den juristischen Begriff ‚Ausscheiden‘ fallen sämtliche Vorgänge, durch welche Krankheitserreger den Körper des Menschen verlassen können, insbesondere über den Magen-Darm-Trakt und die Atemwege, aber auch über Körperflüssigkeiten, z.B. Sperma, Blut.

Bei abhängig Beschäftigten erfolgt die Auszahlung eines Verdienstausfallschadens auf der Grundlage von § 56 I IfSG in den ersten sechs Wochen des Bestehens durch den Arbeitgeber, danach auf Antrag durch die zuständige Behörde. Selbstständige Beschäftigte haben einen Anspruch auf Vorschussgewährung (§ 56 Abs. 12 IfsG).

Berechnungsgrundlage für den Verdienstausfall ist das bisherige Netto-Arbeitsentgelt. Zum Nachweis genügt eine Bescheinigung des Arbeitgebers. Bei Selbstständigen erfolgt die Berechnung auf der Grundlage eines Zwölftel des Arbeiteinkommens (§ 15 SGB IV). Hierzu bedarf es zum Nachweis einer Bescheinigung des Finanzamts, die sich auf das zuletzt nachgewiesene Jahreseinkommen bezieht.

Coronaviren gehören zu einer Virusfamilie wie auch das 2020 weltweit grassierende Virus Sars-CoV-2. Anfangs sprach man vom „neuartigen Coronavirus“. Coronaviren (CoV) können beim Menschen Krankheiten verursachen, die von leichteren Erkältungskrankheiten bis hin zu schwereren Krankheiten wie Middle East Respiratory Syndrome (MERS) und Severe Acute Respiratory Syndrome (SARS) reichen.
Die durch Sars-CoV-2 ausgelöste Atemwegskrankheit wurde „Covid-19“ (Coronavirus-Disease-2019) genannt. Covid-19-Patienten sind Betroffene, die das Virus Sars-CoV-2 in sich tragen und Symptome zeigen.
Es handelt sich um einen sogenannten unbestimmten Rechtsbegriff, der ausgelegt werden muss. Nicht jede erhebliche Vermögensbelastung führt zu einem Anspruch auf Mehraufwendungen. Ein solcher wird nur dann gegeben sein, wenn der Betroffene in seiner konkreten Situation in einem solchen Maße finanziell belastet ist, dass ihn diese Belastung nicht nur bloß absolut vorübergehend seiner wirtschaftlichen Daseinsgrundlage beraubt. Inwieweit die Voraussetzungen vorliegen, steht grundsätzlich im Ermessen der zuständigen Behörde in Bezug auf die Erstattung.
Diese richtet sich nach der jeweiligen Einkommensgrundlage. Bei Arbeitnehmern ergibt sich die Fälligkeit aus dem bezüglich der bisherigen Tätigkeit erzielten Arbeitsentgelts. Entschädigungsleistungen bei sonstigen Berechtigten werden rückwirkend jeweils zum Ersten eines Monats für den abgelaufenen Monat gewährt.
Entschädigungsanträge müssen bei der zuständigen Behörde innerhalb einer Drei- Monatsfrist nach Anordnung einer Maßnahme gestellt werden. Es handelt sich aber um keine Ausschlussfrist, sondern um eine Ordnungsfrist. Es liegt damit im pflichtgemäßen Ermessen der zuständigen Behörde, ob sie einen Antrag nach Ablauf der Frist, der also zu spät eingeht, noch positiv bescheidet oder als verspätet zurückweist. Hier wird in jedem Einzelfall Rechtsrat geboten sein.
Die Aufnahme eines Krankheitserregers und seine nachfolgende Entwicklung oder Vermehrung im menschlichen Organismus.

Zweck des IfSG ist der Schutz von Leben und Gesundheit des einzelnen wie auch der Gemeinschaft vor Infektionen und übertragbaren Krankheiten. Es regelt , welche Krankheiten bei Verdacht, Erkrankung oder Tod und welche Nachweise von Erregern meldepflichtig sind. Weiterhin legt das Gesetz fest, welche Angaben von den Meldepflichtigen gemacht werden und welche dieser Angaben vom zuständigen Gesundheitsamt weiter übermittelt werden. Zusätzlich werden Entschädigungen und Aufwendungsersatzansprüche geregelt in der Paragrafen 56 fortfolgende.

Ein Mensch, der an einer übertragbaren Krankheit erkrankt ist.

Vermehrungsfähiges Agentia (Virus, Bakterium, Pilz, Parasit), das bei Menschen eine Infektion oder übertragbare Krankheit verursachen kann.

Person, bei der Symptome bestehen, welche das Vorliegen einer bestimmten übertragbaren Krankheit vermuten lassen.
Für Erstattungsansprüche nach § 56 IfSG ist der ordentliche Rechtsweg gegeben, d. h., es sind nicht Verwaltungsgerichte zuständig. Entschädigungen können nach den für das Arbeitseinkommen geltenden Vorschriften der ZPO auch gepfändet werden.
Die Weltgesundheitsorganisation WHO mit Sitz in Genf gab dem neuartigen Coronavirus den Namen „Sars-CoV-2“ („Severe Acute Respiratory Syndrome“-Coronavirus-2). Mit der Bezeichnung ist das Virus gemeint, das ein schweres akutes Atemwegssyndrom verursachen kann, aber nicht muss.

Durch Krankheitserreger oder deren toxische Produkte, die unmittelbar oder mittelbar auf den Menschen übertragen werden, verursachte Krankheit.

Es muss im Rahmen von § 56 IfSG zu einem Verdienstausfall gekommen sein, da ansonsten kein Raum für eine Entschädigung besteht. Kein Verdienstausfall besteht, wenn die Betroffenen auf gesetzlicher Basis (z.B. § 616 BGB, Arbeitsvertrag, Tarifvertrag) oder vertraglicher Basis (zum Beispiel Verdienstausfallversicherung bei Selbstständigen) ein Lohn- oder Gehaltsfortzahlungsanspruch zusteht.
Durch das Erfordernis der Verursachung wird zum Ausdruck gebracht, dass der Virus selbst kausal für die Infektion oder übertragbare Krankheit sein muss. Tiere, die Krankheiten lediglich übertragen, stellen somit selbst keine Krankheitserreger im Sinne des Infektionsschutzgesetzes dar. Tiere können unter den Begriff der Gesundheitsschädlinge fallen.